Anadi Mishra

Wie der Rücktritt und die Flucht von Sheikh Hasina einen politischen Paradigmenwechsel für den gesamten Subkontinent bedeuten könnte.

Die Geschichte Bangladeschs seit seiner Gründung 1971 folgt weitgehend dem Muster der anderen Staaten des indischen Subkontinents: ein zeitlicher Wechsel zwischen demokratischen Prozessen und autoritärer Zentralisierung, ausgetragen zwischen Familienparteien, Militärinterventionen und Straßenaufständen. Bangladesch bildet hier keine Ausnahme. Seit dem Jahr der Abspaltung und Unabhängigkeit vom heutigen Pakistan regieren fast ausschließlich zwei Parteien abwechselnd: die Awami-Liga, gegründet vom Landesvater Mujibur Rahmani (dessen Tochter Sheikh Hasina ist), und die Bangladesh National Party (BNP) unter der Führung von Khaleda Zia, der Witwe eines anderen ehemaligen Präsidenten, Zia Ur Rahman.

Die Awami-Liga, die auf die persönliche Partei von Sheikh Hasina reduziert wurde, war seit 2009 an der Regierung und wurde bei den Wahlen 2014, 2018 und 2024 erneut bestätigt. Die Art und Weise, wie Hasina die Macht erhalten hat, ist in Südasien üblich: Trotz der republikanischen und demokratischen Strukturen, die sich die verschiedenen Staaten der subkontinentalen Halbinsel gegeben haben, ist die Verwendung von Handschellen für die Opposition und der skrupellose Einsatz der Polizei gängige Praxis; siehe den Fall Kejrival in Indien, der sich während des letzten Wahlkampfs ereignete, oder den Fall von Imran Khan in Pakistan, der (politisch und – leider – buchstäblich) in die Knie gezwungen wurde, um seinen politischen Aufstieg zu verringern und ihn an einer normalen Teilnahme an den Wahlen zu hindern. In Bangladesch, um ein passendes Beispiel für die Nachrichten dieser Tage zu geben, gab es die gerichtliche Verfolgung von Mohammed Yunus, der Anfang der 2000er Jahre gezwungen war, seine politischen Projekte zunächst auf Eis zu legen und dann nach England zu fliehen. Kurz vor den letzten Wahlen im Jahr 2024 hatte die BNP, die zweitgrößte Partei des Landes, Hasina aufgefordert, zurückzutreten und die Bildung einer Übergangsregierung zuzulassen, um freie und transparente Wahlen zu gewährleisten.

Doch es kam im Gegenteil zu einer autoritären Verschärfung, die mehrere internationale Organisationen dazu veranlasste, das Verhalten der Regierung anzuprangern, von der Anwendung gerichtlicher Verfolgung bis hin zum gewaltsamen Verschwindenlassen und den Aktionen des berüchtigten RAB (Rapid Action Battalion), das 2021 von den USA sanktioniert wurde und die guten diplomatischen Beziehungen zwischen Bangladesch und den Vereinigten Staaten belastet hat.

Der Studentenprotest entstand also in einem Kontext der Wahlautokratie (siehe den Democracy Report 2024 des V-Dem Institute der Universität Göteborg), die parallel zur wirtschaftlichen Entwicklung Bangladeschs nach der Verlagerung großer Teile der westlichen Textilindustrie nach Bangladesch heranreifte, was in den letzten Jahren zu einem schwindelerregenden Wachstum des BIP geführt hat (höheres Wachstum als in Indien und China), das jedoch in Bezug auf das Pro-Kopf-Einkommen und die Entwicklung des Arbeitsmarktes eher enttäuschend ausfiel, was auf eine eher starre und hierarchische Sozialstruktur zurückzuführen ist, die sich historisch eher nach einem feudalen Ausbeutungsmodell als nach einem auf dem freien Unternehmertum basierenden Modell entwickelt hat. Dies ist einer der Gründe, warum Bangladesch zur Kategorie der “am wenigsten entwickelten Länder” gehört: Obwohl sich der durchschnittliche Lebensstandard in den letzten zwei Jahrzehnten zweifellos verbessert hat (der Prozentsatz der Bangladescher, die in “extremer Armut” leben, ist von 34 % im Jahr 2000 auf 10,44 % im Jahr 2020 gesunken), ist der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Bildung für einen großen Teil der Bevölkerung nach wie vor problematisch, wobei Bangladesch mit einem exponentiellen Wachstum, das zur Erfassung von 13. 881 neuen Millionären geführt hat, die größte Anzahl neuer Millionäre verzeichnet. 

Leider hat das privatwirtschaftliche Schema des freien Marktes, das auf den Staat übertragen wurde, um Kapital anzuziehen, dazu geführt, dass der Wohlstand in die Hände der Reichen geflossen ist, ohne jegliche Umverteilung (wie der Kapitalismus eigentlich regiert) und somit ohne eine wesentliche Verbesserung der Infrastruktur oder der Arbeitsbedingungen. Die Rana-Plaza-Katastrophe von 2013, bei der 1.134 Menschen ihr Leben verloren, ohne die Verletzten mitzuzählen, ist die perfekte Darstellung dessen, was bisher gesagt wurde: kapitalistische Profitmaximierung auf Kosten der Arbeiter, die Katastrophe, die verspäteten Maßnahmen zum Schutz der Arbeiter, die sogar von westlichen Auftraggebern vor allem aus Imagegründen lautstark beschworen wurden, die aber meist tote Buchstaben geblieben sind.

Zu diesem Szenario eines ungezügelten Kapitalismus, der von einer autokratischen Politik geschützt wird, kommt die extrem hohe Arbeitslosigkeit unter Hochschulabsolventen hinzu, die außerhalb der Bekleidungsindustrie, die nur gering qualifizierte Arbeit und wenig Karrierechancen bietet, keine Beschäftigung finden.

Und hier kommen wir zum letzten Juli, als Bangladesch nach einem vom Premierminister gewollten und von der Gesellschaft – insbesondere von den Studenten – heftig angefochtenen Quotengesetz für öffentliche Ämter von einer Revolte gigantischen Ausmaßes erschüttert wurde, die seit Beginn der Krise rund 300 Tote forderte und am 4. August zum Rücktritt und zur Flucht von Premierministerin Sheikh Hasina führte.

Die Anwendung von Quoten ist auf dem indischen Subkontinent gängige Praxis. Sie entstanden in Indien als Versuch, die auf dem Kastensystem basierende Sozialstruktur zu demokratisieren und Minderheiten, Frauen, benachteiligte Klassen und dergleichen vor einem Schicksal im Elend zu bewahren, und werden dennoch heftig kritisiert, weil sie Vorteile bieten, die anderen verwehrt bleiben. Die Einführung von Quoten in Bangladesch hingegen war nichts anderes als ein Geschenk an die Wählerschaft, indem 30 % der Jobs im öffentlichen Dienst an Familienmitglieder und Nachkommen der Kämpfer des Unabhängigkeitskampfes von 1971 vergeben wurden.

Die erste, übliche brutale Unterdrückung durch die Polizeikräfte hat die Gemüter erhitzt und den Aufstand keineswegs niedergeschlagen, sondern im ganzen Land verbreitet, so dass selbst die Rücknahme des Gesetzes durch den Obersten Gerichtshof, der den Prozentsatz zunächst von 30 % auf 5 % gesenkt und dann direkt aufgehoben hatte, vergeblich war. Aber auf dem indischen Subkontinent ist das Gesetz der “schiefen Ebene” unerbittlich: Sind die Ereignisse erst einmal in Gang gesetzt, wird es sehr schwierig, sie zu steuern oder vorherzusagen.

Nach der Abschaltung des Internets, der polizeilichen Repression mit Hunderten von Toten, der Entführung von Studentenführern, kurzum, nachdem sie den gesamten Repressionsapparat in Gang gesetzt hatte, ohne dass dies etwas genützt hätte, floh Premierministerin Sheikh Hasina per Hubschrauber nach Indien und ließ die entflammten Plätze mit der Armee und den Studentenvertretern zurück, die aufgerufen waren, eine schwierige Rückkehr zur Normalität zu gestalten.

General Waker Uz Zaman sprach mit allen politischen Parteien außer der Awami-Liga, die inzwischen zur persönlichen Partei des Premierministers geworden ist: mit Zias Bangladesh National Party, der Jatyiya Party und der Jamaat-e-Islami, der islamistischen Partei, die Hasina als Verantwortliche für den Aufstand bezeichnet. In einer Ansprache an die Nation, die im staatlichen Fernsehen übertragen wurde, hatte der General zunächst um etwas Zeit gebeten, um eine Lösung für die Krise zu finden, wie dies bereits mehrfach bei politischen Patt-Situationen in der unruhigen Geschichte des Landes geschehen ist.

Am Dienstag dann die unerwartete Wendung: Der mit dem Nobelpreis ausgezeichnete Wirtschaftswissenschaftler Mohammed Yunis, der von Hasina verfolgte, der Erfinder des Mikrokredits und eine führende Persönlichkeit der bangladeschischen Gesellschaft, wurde gebeten, eine Interimsregierung zu bilden, und der Vorschlag wurde zunächst offenbar vom Militär begrüßt und dann von Yunis selbst akzeptiert, der am Donnerstag, dem 8. August, morgens, als Premierminister einer Interimsregierung vereidigt wurde.

In der Zwischenzeit hat jedoch der politische Druck aus den Nachbarländern eingesetzt, in diesem Fall aus Indien, das Hasinas Regierung stets unterstützt hat. Als Komplize der rechtsgerichteten Hindu-Politik seines Premierministers Modi blickt Indien mit Sorge auf die hinduistischen Bangladescher, über deren bedrohte Sicherheit die indische Propaganda unaufhörlich schwadroniert. Der Verdacht, dass der indische Geheimdienst hinter der sozialen Propaganda steckt, die die Gemüter erhitzt, überschneidet sich mit den Schwierigkeiten des Studentenkomitees, das an der Spitze des Aufstands steht, die Ordnung aufrechtzuerhalten: Die Studenten organisierten sich sofort in der sozialen Kommunikation, prägten den Hashtag #HinduAreSafeInBangladesh, posteten Fotos von (islamischen) Studenten, die Hindu-Tempel vor Angreifern schützen, stellten klar, dass der Aufstand nichts Religiöses hat, und versprachen, dass nachgewiesene Fälle von Gewalt – es ist unmöglich, dass in einem Land mit 170 Millionen Einwohnern in einem solchen Kontext nichts passiert – identifiziert und bestraft werden. In die gleiche Kerbe schlägt die Initiative der Studenten, die unmittelbar nach Hasinas Flucht die gesamte geplünderte Beute aus der von einer Menschenmenge belagerten Präsidentenresidenz und dem Parlament einsammelten.

Die soziale Gegenoffensive nahm konkrete Formen an mit der Veröffentlichung von Berichten über Übergriffe, mit der Prägung der Hashtags #HindusAreNOTSafeInBangladesh oder #HinduUnderAttackInBangladesh, unter denen Fake News, Bilder ohne Kontext, verifizierte Nachrichten (wie die über den Brand des Hauses des in seinem Heimatland sehr bekannten bangladeschischen Volkssängers Rahul Ananda, der der hinduistischen Religion angehört) und Propaganda nach dem Vorbild dessen, was in England oder Spanien geschieht, verbreitet werden. Was nicht klar zu sein scheint und auf mehreren Ebenen Verdacht erregt, ist die Matrix dieser Gegenerzählung, die das Feuer religiöser und kultureller Spaltungen anfacht, und zwar so sehr, dass jemand sogar eine gewagte Parallele zwischen dem, was wir beschreiben, und den Orangenen Revolutionen in der Ukraine vorgeschlagen hat, d. h. dass es eine Interpretation gibt, die in dem ultra-hinduistischen Indien ein Element der Destabilisierung der etablierten Ordnung in Bangladesch sieht. Was uns entgeht, ist das cui prodest in einem solchen Bild, aber es ist sicher zu früh, um das zu sagen.

Veröffentlicht im italienischen Original am 9. August 2024 auf la fionda, ins Deutsche übersetzt von Bonustracks.